Kersten Artus

Journalistin, Veranstaltungsmoderatorin, Öffentlichkeitsarbeiterin, Trauerrednerin

Bundestag behandelt 219er-Petition aus Hamburg

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Fruchtblase in der 7. Schwangerschaftswoche, aufgenommen von Kristina Hänel, Allgemeinärztin aus Gießen

Nachdem Kristina Hänel ihre Petition bei change.org für das Recht auf Information bei ungewollter Schwangerschaft gestartet hatte, reichten 15 Hamburger Ehrenamtliche und Beschäftigte von pro familia Hamburg eine begleitende Petition bei der Hamburgischen Bürgerschaft und dem Deutschen Bundestag ein. Die Eingabe war erfolgreich, der Hamburger Senat reichte eine Bundesratsinitiative ein. Parallel entwickelte sich eine Frauen- und Menschenrechtsbewegung, die die Abschaffung des § 219a StGB fordert. Auf dem Soli-Blog für die verurteilte Allgemeinärztin Kristina Hänel ist dies begleitend dokumentiert. Nun hat sich auch der Bundestag zurückgemeldet.„Es gibt mehrere Gesetzentwürfe“, heißt es in dem Schreiben an mich, „die dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages zur federführenden Beratung überwiesen worden sind.“ Und weiter: „Der Petitionsausschuss hat eine Stellungnahme einzuholen, wenn die Petition einen Gegenstand der Beratung in diesem Ausschuss betrifft.“

Die Anhörung wird am 16. April stattfinden. Klar, dass ich vor Ort bin und mir anhöre, was dort beraten wird.

Hier ist das Schreiben des Petitionsausschuss.

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