blog von Kersten Artus - Presseerklärungen

Gleichstellung á la SPD - Reformprojekt ohne Innovation

nospam@example.com (Kersten Artus) — Tue, 05 Mar 2013 20:20:32 +0100

Das heute vom Senat vorgelegte gleichstellungspolitische Rahmenprogramm ist eine Aufzählung von Aktivitäten und Programmen, die bereits seit längerem, zum Teil seit Jahren laufen. Damit bleibt es hinter seinen Möglichkeiten zurück. Wie der Staat in aktivierender Rolle Wirtschaft und Gesellschaft dazu bringen will, Gleichstellung zu verwirklichen, bleibt unklar.

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One Billion Rising - auch Hamburg tanzt!

nospam@example.com (Kersten Artus) — Tue, 12 Feb 2013 14:51:39 +0100

Am 14. Februar findet der weltweite Aktionstag gegen Gewalt gegen Frauen One Billion Rising (Eine Milliarde steht auf) statt. In jedem Land, unabhängig von Alter, Aussehen, Beruf oder gesellschaftlicher Schicht, sind Frauen betroffen. Mit Aktionen und Kundgebungen soll sich auf der ganzen Welt dagegen gewehrt werden. Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin, ruft im Namen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft dazu auf, sich an den Aktionen inder Stadt zu beteiligen:

13 Uhr Mönckebergstraße
15 Uhr Hansaplatz/St. Georg
16 Uhr Mercado/Altona
17 Uhr Reesendammbrücke/Jungfernstieg
18.30 Uhr Sternschanzen-Bahnhof

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Frauenarbeit - Wertigkeit anerkennen!

nospam@example.com (Kersten Artus) — Wed, 16 Jan 2013 06:39:00 +0100

„So viele Jobs für Frauen wie noch nie“ vermeldet das Abendblatt am 15. Januar fett auf seinem Titel. Tatsächlich nimmt die Frauenerwerbstätigkeit seit langem zu. Ein Grund, sich zufrieden zurückzulehnen, ist das nicht.

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Rauchentwöhnung mit Arzneimitteln?

nospam@example.com (Kersten Artus) — Fri, 28 Dec 2012 18:12:32 +0100

Rechtzeitig zu dem Zeitpunkt, wo Menschen gute Vorsätze fassen, fordert die Drogenbeauftragte Mechthild Dykmans, dass Arzneimittel zur Rauchentwöhnung von den Krankenkassen übernommen werden sollen. Ich habe dem Vorschlag heftig widersprochen - es bringt den Nikotinsüchtigen in der Regel nichts, ganz abgesehen von gefährlichen Nebenwirkungen, die diese Medikamente haben können. Hier ist meine Presseerklärung

Zum Ende der Financial Times Deutschland

nospam@example.com (Kersten Artus) — Wed, 21 Nov 2012 14:19:05 +0100

Anlässlich der drohenden Einstellung der „Financial Times Deutschland“ (FTD) und die massive Bereinigung des Wirtschaftspresseportfolio von Gruner+Jahr erkläre ich als medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:

Wir sehen mit Sorge, dass unabhängige Zeitungen immer weniger werden. Damit bricht ein wichtiges Stück Demokratie weg. Dies gilt auch für die Zusammenlegung der Springer-Titel Abendblatt und WELT. Warum jetzt das Ende der FTD erklärt wird, hat aber vor allem strategische Gründe:

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dapd-Insolvenz: Nachrichten sind keine Ware

nospam@example.com (Kersten Artus) — Fri, 05 Oct 2012 08:24:40 +0200

Die Nachrichtenagentur dapd hat Insolvenz angemeldet, die September-Gehälter sind der Belegschaft nicht ausgezahlt worden. Als Grund wurde dargelegt, dass die Kunden nicht bereit gewesen seien, für die Dienste der Agentur einen angemessenen Preis zu zahlen.

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Initiative aus Hamburg: Mehrwertsteuer auf Arzneimittel senken!

nospam@example.com (Kersten Artus) — Thu, 31 May 2012 10:00:00 +0200

Seit Jahren steigen die Kosten für Medikamente, Hilfsmittel, Krankenhausaufenthalte und Praxisgebühren. Allein im Jahr 2010 flossen rund 4,6 Milliarden Euro an Mehrwertsteuer auf Arzneimittel in den Staatshaushalt. Nirgendwo sind Arzneimittelpreise so hoch wie in der Bundesrepublik Deutschland. Sie liegen 30 Prozent höher als im europäischen Durchschnitt. Die Kosten schlagen sich auf die Krankenversicherungsbeiträge nieder. Außerdem müssen die meisten nicht verschreibungspflichtigen Präparate komplett aus eigener Tasche bezahlt werden, selbst wenn sie ärztlich verordnet werden.
Viele Menschen mit geringen Einkommen und BezieherInnen von Sozialtransferleistungen meiden deshalb den Gang zu ÄrztInnen und/oder in die Apotheke. Daher schlägt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft nunmehr vor, diese Kostenspirale zu durchbrechen und die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel zu senken und bringt für die nächste Bürgerschaftssitzung 13./14. Juni eine Bundesratsinitiative dazu ein.
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Einfach unsozial(-demokratisch)!

nospam@example.com (Kersten Artus) — Fri, 13 Apr 2012 08:00:31 +0200

SPD-Finanzsenator Tschentscher steckt in der Geldfalle, wie der gesamte Senat in Hamburg. Der Erste Bürgermeister wähnte bereits während der laufenden Tarifrunde im öffentliche Dienst, dass Tariferhöhungen zu mehr Personalabbau führen würden. Das war bereits mehr als eine Drohung: Nach dem erfolgreichen Abschluss von 6,3 Prozent für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst - ein Tarifabschluss, der für Hamburg noch übernommen werden muss - hat auch Dr. Peter Tschentscher keine andere Idee, als die Behörden, Ämter und Dienststellen in die Handlungsunfähigkeit zu treiben. Meine Presseerklärung dazu findet sich hier. Die Agentur dapd hat sie aufgenommen, hier ist ihre Zusammenfassung. Das ist einfach unsozialdemokratisch!

Frauenhäuser finanzieren, Gleichstellung jetzt

nospam@example.com (Kersten Artus) — Sun, 04 Mar 2012 18:00:20 +0100

„Gewalt gegen Frauen ist immer noch alltäglich und laut UN das größte Gesundheitsrisiko für Frauen. Trotzdem im Opferschutz den Rotstrich anzusetzen ist fatal. Der SPD-Senat muss dringend Partei ergreifen: für Frauen und für Frauenhäuser“, fordert Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Gestern, am 3. März, nur wenige Tage vor dem Internationalen Frauentag, dem 8. März, demonstrieren Frauenhausmitarbeiterinnen ihren Unmut über die jahrelangen Kürzungen. Vor der Europapassage haben sie Zelte und Strandmuscheln aufgebaut. Damit soll die Not von Frauen symbolisiert werden, die keinen Frauenhausplatz bekommen können, der ihrer Situation entspricht. mehr ...

Spielhallengesetz für Hamburg: Aber konsequent!

nospam@example.com (Kersten Artus) — Thu, 16 Feb 2012 06:00:00 +0100

Die SPD-Fraktion kündigt ein Spielhallengesetz für Hamburg an - sind die Regelungen ausreichend? Kersten Artus, gesundheits- und wirtschaftspolitische Sprecherin, begrüßt diese Gesetzesinitiative grundsätzlich. Sie ist allerdings skeptisch, ob das Vorhaben ausreicht, wirksam das Suchtpotenzial einzudämmen und fordert, dass der Gesetzesentwurf dem Gesundheitsausschuss auf der nächsten Sitzung zur Verfügung gestellt wird. mehr ...

Kindergesundheit hängt am sozialen Status: Hartz IV-System beenden

nospam@example.com (Kersten Artus) — Tue, 14 Feb 2012 08:15:08 +0100

Nun hat auch der Senat den Zusammenhang zwischen sozialem Status und der Gesundheit von Kindern endlich erkannt. „Die Daten aus der Gesundheitsbehörde über die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Zu-sammenhang mit ihrer sozialen Lage überraschen keineswegs“, erklärt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Die Gesundheitsberichte der Bezirke weisen seit Jahren auf die Probleme hin. Aber immer wurde sich mit ,mangelnder Datenlage’ herausgeredet. DIE LINKE hatte deswegen vor Monaten bereits ein Sozialmonitoring gefordert, damit auch die richtigen Konsequenzen gezogen werden können. mehr ...

Online-Test für Abgeordnete

nospam@example.com (Kersten Artus) — Tue, 20 Dec 2011 14:07:39 +0100

Er hat uns unter die Lupe genommen und eine unendliche Fleißarbeit hingelegt. Hamburgs Wahlbeobachter Martin Fuchs hat in den vergangenen vier Wochen die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft getestet und in folgenden Kategorien auf Herz und Nieren geprüft: Bürgeranfrage, Webseite, Soziale Netzwerke, Bürgerdialog. Sein Ziel: herauszufinden, welche und welcher Abgeordnete am besten mit dem Bürger und der Bürgerin kommuniziert. Nach unzähligen Besuchen auf den Webseiten der ParlamentarierInnen, dem Check der Social-Media-Profile, einer Email-Bürgeranfrage und stundenlangen Analysen der erhobenen Daten steht nun fest: Bürgerfreundlichste Abgeordnete sind drei Frauen - von SPD, CDU und LINKE: Dorothee Martin, Katharina Wolf und ich.
Während Martin Fuchs es überraschend findet, dass drei weibliche Abgeordnete an der Spitze des Hamburger Abgeordnetentest-Gesamtrankings liegen, wundert mich das gar nicht. Aber dass er sich freut, Vertreterinnen von drei verschiedenen Fraktionen auf Platz 1 zu wissen, finde ich gut - denn alle Fraktionen haben erheblichen Nachholbedarf in Sachen Kommunikation. Möge der unerwartete Wettbewerb allen ein Ansporn sein. Hier ist unsere Presseerklärung dazu. Die WELT hat über das Ranking berichtet. Danke an Martin Fuchs für diese initiative!

Fettes Geschäft mit Kriegsverletzten?

nospam@example.com (Kersten Artus) — Fri, 16 Dec 2011 08:27:41 +0100

Wer ist für das Chaos verantwortlich, welches durch die Ankunft verletzter Libyer am Hamburger Flughafen verursacht wurde? Weitere verletzte Menschen sind aus Libyen in die Bundesrepublik Deutschland eingeflogen worden – auch nach Hamburg. Allerdings waren die zuständigen Einrichtungen, insbesondere am Flughafen und in der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, darüber informiert.
Und hieß es noch vor kurzem, dass vor allem für kriegsverletzte Libyer humanitäre Hilfe geleistet werden soll, wurde nun auch bekannt, dass anderweitig erkrankte Menschen aus Libyen in die Bundesrepublik, auch nach Hamburg eingeflogen worden sind. NDR 90,3 berichtete gestern Vormittag in seinen stündlichen Nachrichten darüber.
Grundsätzlich ist es ein richtiger humanitärer Akt, Menschen aus Bürgerkriegsgebieten nach Hamburg zu bringen, um sie dort medizinisch zu betreuen. Wie die Vermittlung aber konkret zustande kam, ob und wie viel Geld fließt und damit verdient wird und ob der Versorgungsauftrag von Asklepios für die Freie und Hansestadt Hamburg durch das „Geschäft“ beeinträchtigt wird, gilt es zu prüfen.
Ich habe hierzu eine weitere Anfrage an den Senat gerichtet und hoffe Aufklärung. Die Presseerklärung dazu. Die erste Anfrage vom Oktober an den Senat dazu.

am 2.12.: Warnstreik bei pflegen & wohnen

nospam@example.com (Kersten Artus) — Thu, 01 Dec 2011 11:51:25 +0100

Der Tarifkonflikt bei „pflegen & wohnen“, den ehemaligen städtischen Alters- und Pflegeheimen, hat eine willkürliche Zuspitzung erfahren. Waren sich die Tarifvertragsparteien bereits einig, stellte sich plötzlich der Besitzer quer und akzeptierte das Ergebnis nicht: Die Geschäftsführung von „pflegen & wohnen“ hatte der Gewerkschaft Verdi Mitte November mitgeteilt, dass die nach intensiven Verhandlungen und einigen Warnstreiks erzielte Einigung zurückgenommen würde. Hintergrund ist, dass die Eigentümer des Unternehmens, Andreas Franke aus Hamburg und Nikolai Burkart, der Haupteigentümer vitanas in Berlin, überhaupt keinen Tarifvertrag wollen.
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Welt-AIDS-Tag 1. Dezember 2011

nospam@example.com (Kersten Artus) — Tue, 29 Nov 2011 18:57:34 +0100

„Auch wenn HIV-Neuinfektionen rückläufig sind, gibt es keinen Grund zur Entwarnung“, erklärt Kersten Artus, Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich des Welt-AIDS-Tages. „AIDS erinnert uns daran, wie wichtig Aufklärung ist. Hamburgs Schulen sind weiterhin nicht genügend mit SexualpädagogInnen ausgestattet. Pro Familia ist über Monate im Vorfeld ausgebucht, obwohl die Verpflichtung zur Sexualaufklärung nur minimal in Hamburger Lehrplänen verankert ist. Es muss einen regelhaften, flächendeckenden sexualpädagogischen Unterricht an Hamburgs Schulen geben. Außerdem müssen Kondome kos-tenlos zur Verfügung gestellt werden.“
Seit 1988 wird am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag begangen, um Solidarität mit den an HIV/AIDS erkrankten Menschen zu zeigen. Gleichzeitig erinnert dieser Tag daran, dass Schutz und Prävention möglich sind.
Artus erklärt weiter: „Das Robert-Koch-Institut berichtet von rückläufigen Zahlen bei HIV-Neuinfekti-onen und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung feiert, dass immer mehr Menschen zu Beginn einer neuen Partnerschaft Kondome benutzen. Dass aber Teenagerschwangerschaften und Schwangerschaftsabbrüche zunehmen, zeigt, dass es auch die Kehrseite der Medaille gibt. Bereits in der letzten Bürgerschaftssitzung wollten wir mit dem Antrag nach kostenlosen Verhütungsmitteln diesem Trend entgegenwirken, konnten aber die SPD nicht von dieser Notwendigkeit überzeugen. Wir bleiben dabei: Es braucht eine bessere Ausstattung für den sexualpädagogischen Unterricht und kostenlose Kondome für alle!“
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