blog von Kersten Artus

Arm trotz Arbeit - immer mehr Menschen verdienen nicht genug mit ihrem Erwerb, um davon leben zu können. Überleben vielleicht, aber was ist das für ein Leben!

Ich habe jetzt zusammen mit Tim Golke abgefragt, wie schlecht in Hamburg wirklich entlohnt wird. Die Daten vermitteln ein Bild von der Dramatik, wohin uns die Niedriglohnpolitik der regierenden Parteien in den letzten Jahre gebracht hat.

Wirtschaftsförderung wird in Hamburg groß geschrieben - und mit Millionen Euro aus Steuereinnahmen finanziert. Was dabei rumkommt, wurde den Abgeordneten im Wirtschaftsausschuss in umfangreicher Rhetorik dargestellt - fast möchte man glauben, alles ist seriös geplant, effektiv im Einsatz und durchkalkuliert im Sinne der sparsamen Verwendung öffentlicher Gelder.
Tatsächlich ergeben die Zahlen ein differenziertes Bild. Die erste Lesung des Doppelhaushalts 2013/2014 gestern, die über über sechs Stunden bis 23 Uhr nachts stattfand, machte deutlich, dass die gesamte Wirtschaftsbehörde samt ihres Senators ein ziemlich unkritisches Bild von der Hamburger Wirtschaft zeichnen. Kein Wort zu den Misserfolgen wie Abwanderungen, Pleiten, Arbeitsplatzverlusten.
Dürre Kommentare zu den schlechten Ergebnissen bei den Existenzgründungen. Dürftig die Ausführungen zu der bevorstehenden Rezension und wie sich Hamburg darauf einstellt.

Auf der Mailingliste meines Bezirks geht es unterschiedlich niveauvoll zu. Es wird informiert, gelästert und geschimpft. Eben eine typische Partei-Mailingliste.
Dieser Tage droht das erste Mitglied über die Liste mit Austritt, sollte Dietmar Bartsch zum Vorsitzenden der Linken gewählt werden. Ein weiteres Mitglied schloss sich an. Ein drittes überlegt noch. Die Aufregung vor dem Göttinger Parteitag ist groß – und auch die Unsicherheit. Was wird aus der Linken?
Die Führungskrise der Linken ist nach den Wahlen in Nordrhein-Westfalen voll ausgebrochen. Oskar oder Dietmar heißen die Vorsitzendenalternativen und wegen der Quote muss noch irgend eine Frau dazu. Meine Fraktionsvorsitzende schlägt vor, Lafontaine und Bartsch zu Vorsitzenden zu wählen, Gregor Gysi schlägt Lafontaine zum Parteivorsitzenden vor und Bartsch zum Bundesgeschäftsführer. Eine/r meiner LandessprecherInnen soll gesagt haben, dass weder Lafontaine noch Bartsch kandidieren sollten. Die Landesvorsitzenden der Ost-Bundesländer halten an der Bartsch-Variante fest. Die ersten Entnervten wollen gar keinen Mann mehr an der Spitze sehen. Also alles recht bunt.
Man muss sagen: Noch kandidiert Lafontaine ja gar nicht, denn er will nicht gegen Bartsch antreten. Manch einer legt ihm das als Schwäche aus. Nicht gegen jemanden zu kandidieren, hat aber auch und vor allem mit Respekt zu tun. Und womöglich mit Taktik. Sicherlich aber nicht mit Feigheit.