blog von Kersten Artus (Artikel mit Tag senat)

1. Mai in Hamburg: Gute Arbeit, nie wieder Faschismus

nospam@example.com (Kersten Artus) — Wed, 01 May 2013 16:48:53 +0200

Warum am 1. Mai stets schönes Wetter ist, mag vielfältig interpretiert werden – ich hole mir jedenfalls regelmäßig auf der 1.-Mai-Demonstration einen Sonnenbrand. Auch in diesem Jahr brezelte die Sonne vom blauen Himmel herunter auf die Demonstration, die von der Reeperbahn zum Fischmarkt zog. Die Leute haben das gute Wetter genossen. Dabei geht es am 1. Mai um so ernste Themen, die weniger zum Genießen, als vielmehr zum Streiten, Streiken und massenhaften Protest auffordern.

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Männer und ihre Gesundheit

nospam@example.com (Kersten Artus) — Fri, 02 Nov 2012 18:14:30 +0100

Am 3. November ist Weltmännertag. Die Linksfraktion hat eine Große Anfrage zur Männergesundheit eingereicht, die Antworten liegen vor. Hier eine auszugsweise Bewertung zu ausgewählten Stichworten. Reinschauen lohnt!

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Ein Seniorenmitwirkungsgesetz für Hamburg!

nospam@example.com (Kersten Artus) — Fri, 26 Oct 2012 07:56:54 +0200

Mehr Alter wagen! hat die Linksfraktion einen ihrer Schwerpunkte dieses Jahres genannt. Das Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen hat den über 60-Jährigen in Hamburg ein Seniorenmitwirkungsgesetz beschert - das diese Woche in der Bürgerschaft verabschiedet wurde.
Die Linksfraktion hatte ihr Engagement dazu bereit Mitte 2011 angekündigt. Vorausgegangen war dem die Große Anfrage Gesundheit Älterer Menschen. Diese Woche wurde das Seniorenmitwirkungsgesetz für Hamburg von der Bürgerschaft verabschiedet. Hier kann die Rede, die ich dazu gehalten habe, angehört und -geschaut werden: Youtube

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Charta der Gleichstellung: Senat muss Beschluss der Bürgerschaft endlich umsetzen

nospam@example.com (Kersten Artus) — Thu, 18 Oct 2012 23:30:06 +0200

Ein wichtiger Beschluss der Bürgerschaft scheint den SPD-geführten Senat nicht sonderlich zu interessieren, obwohl dieser mit den Stimmen der SPD-Fraktion zustande kam:

Dem einstimmigen Beschluss der Hamburgischen Bürgerschaft, die Europäische Charta der Gleichstellung zu unterzeichnen, kommt der Senat bis heute nicht nach. Und das obwohl das Parlament bereits vor zwei Jahren einstimmig beschlossen hat, sich den Zielen der Charta anzuschließen.

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Vorwürfe gegen "pflegen & wohnen" umgehend aufklären

nospam@example.com (Kersten Artus) — Sun, 14 Oct 2012 16:43:40 +0200

Jüngsten Berichten der ARD-Sendung Panorama und von Bild zufolge ist es in Heimen von pflegen & wohnen zu Misshandlungen und Vernachlässigungen von Bewohnerinnen und Bewohnern gekommen. Konkret sollen Notknöpfe nicht erreichbar gewesen und keine ausreichende Flüssigkeitsaufnahme ermöglicht worden sein. Der Medizinische Dienst bezweifelt nunmehr laut Medienberichten, dass seine Befragungen der Bewohnerinnen und Bewohner korrekt gelaufen sind.

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Betreten Sie ein privates Krankenhaus, verlassen Sie den demokratischen Sektor! Eine Analyse

nospam@example.com (Kersten Artus) — Fri, 21 Sep 2012 16:49:26 +0200

Die Große Anfrage der Hamburger Linksfraktion zu der Situation der Zentralen Notaufnahmen und der Intensivmedizin beförderte zu Tage, dass der Senat zu wenig über die gesundheitliche Versorgung der Hamburger Bevölkerung weiß. Das ist bedenklich, weil jedes Jahr Millionen-Beträge an Krankenhausinvestitionen vergeben werden.

Lediglich für das UKE, dem Universitätsklinikum Eppendorf, werden die abgefragten Daten vorgelegt – wenn auch nicht immer vollständig. Das UKE ist eine Anstalt Öffentlichen Rechts und unterliegt damit noch der parlamentarischen Kontrolle. Die Asklepios Kliniken und die Krankenhäuser der Diakonie schweigen sich weitgehend aus. „Zum Schutz von Betriebsinterna und Geschäftsgeheimnissen sowie aus Wettbewerbsgründen“, heißt es. Das ist inakzeptabel: Die Kliniken haben einen Versorgungsauftrag zu erfüllen – dafür erhalten sie Millionen-Beträge an Investitionskosten aus dem Steuersäckel.

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Etappensieg bei Lohndiskriminierung

nospam@example.com (Kersten Artus) — Sun, 12 Aug 2012 14:18:14 +0200

Der Antrag der Hamburger Linksfraktion für einen Landesaktionsplan für mehr Beschäftigung von Frauen auf guten Arbeitsplätzen soll zum Teil vom Hamburger Senat verwirklicht werden. Diese Empfehlung sprach der Sozialausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am 9. August 2012 aus.

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Sexarbeit: Legal - illegal? Bußgeldabzocke!

nospam@example.com (Kersten Artus) — Fri, 29 Jun 2012 15:25:33 +0200

Seit Januar 2012 gilt in St. Georg ein Kontaktanbahnungsverbot: Freier müssen bis zu 5.000 Euro zahlen, wenn sie dabei angetroffen werden, mit einer Prostituierten über den Preis für eine sexuelle Dienstleistung zu verhandeln. Die Sexarbeiterinnen werden ebenso belangt. Es kommt zu absurden Situationen, weil auch Personen, die keinen käuflichen Sex suchen, bzw. anbieten, unter einschlägigen Verdacht geraten.
Jeder Mann und jede Frau kann zur/m potenziellen Täter_in werden. Der Sinn des Kontaktanbahnungsverbots wurde von Anfang in Frage gestellt. Erfahrungen haben gezeigt, dass es Prostitution nicht verhindert, sondern in die Verborgenheit treibt. Versteckte Prostitution ist jedoch risikoreich, weil Sexarbeiter_innen potenziell gewalttätigen Freiern hilfloser ausgeliefert sind. Auch für das Hilfesystem sind Schutz- und Ratsuchende schwerer zu erreichen.
Ich habe eine Anfrage an den Senat gerichtet, wie oft bereits Bußgelder verhängt wurden. Außerdem gibts hier ein kleines, aber feines Video zu sehen, das sich mit der Sexarbeit beschäftigt. Titel: Gleiche Rechte (in vielen verschiedenen Sprachen!)

Facebook gefällt Hamburg nicht.

nospam@example.com (Kersten Artus) — Wed, 27 Jun 2012 08:14:56 +0200

Der Betreiber des weltweit größten Schaufensters für soziale Interaktion, Facebook, hat sich in Hamburg angesiedelt. Doch nun verbietet Facebook dem Stadtportal Hamburg, mit dem Stadtnamen als Profil aufzutreten. München verschwand bereits vor einigen Monaten von Facebook. Alle anderen Orte sind davon natürlich auch betroffen.
Was sich wie ein schlechter Witz anhört, wird damit begründet, dass geografische Orte niemandem gehörten. Deswegen dürfe auch niemand damit auftreten. Facebooks Doktrin wird vermutlich dazu führen, dass die Betreiber_innen umständliche Namenszusätze verwenden werden - denn es ist für die Tourismusbranche unerlässlich, sich auf der Plattform zu präsentieren.
Ich habe eine Kleine Anfrage an den Hamburger Senat gerichtet, wie er mit dem Dilemma umgehen will. Vermutlich hanseatisch cool - oder darf sich Facebook bald einen neuen Standort für sein deutsches Geschäft suchen?