Kersten Artus

Journalistin

Landesparteitag der LINKEN Hamburg

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Der Landesparteitag bestäItigt ungeachtet unterschiedlicher Kritiken die Wahl des neuen Fraktionsvorstandes und erwartet, dass die Tür für eine Rückkehr von Dora in die Fraktion offen steht, dass beide Seiten an vertrauensvollen Maßnahmen arbeiten und die Rückkehr zu ermöglichen, und dass dieser Prozess in enger Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand organisiert wird. (Beschluss am 21. März 2015)

Im Mittelpunkt des Vormittages stand die Debatte um den Zustand der Fraktion. Zweieinhalb Stunden diskutierten die Delegierten. Sie machten ihrem Ärger über die Nichtwiederwahl von Dora Heyenn als Fraktionsvorsitzende Luft, äußerten ihr Unverständnis. Kritik an Doras Verhalten wurde laut. Die neuen Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir schilderten die Abläufe. Aus meiner Sicht glaubwürdig und authentisch. Es sei ein unverzeihlicher Fehler, sagte Sabine. Es sei der Wunsch der Fraktion, dass Dora wieder in die Fraktion zurückkehre. Als gleichberechtigtes Mitglied.

War die Nichtwahl von Dora Heyenn ein gefundenes Fressen für die bürgerliche Presse, wie es behauptet wurde? Ich habe dagegen geredet. Die von uns so titulierte „bürgerliche Presse“ reflektiert die Vorkommnisse. Vor allem SPD-Mitglieder aber haben auf Facebook den Eklat genutzt, um gegen DIE LINKE zu bashen. „Politikunfähig“, hieß das wohl abwertendste Urteil eines Sozialdemokraten in den sozialen Netzen. Sie hatten hämische Freude daran, endlich einen Ansatzpunkt gefunden zu haben, sich über uns zu ergießen. „Kümmert Ihr Euch lieber um das System Kahrs“, hielt ich ihnen entgegen.

Dora hatte eine Wiederholung zur Wahl als Fraktionsvorsitzende als Teil einer Doppelspitze abgelehnt. Einen Tag später war sie aus der Fraktion ausgetreten. Die Fraktion hatte sich dann einen Vorstand ihres Vertrauens gewählt und sich anschließend auf Mitgliederversammlungen in allen Bezirken der Diskussion gestellt. Das hat nicht nur meinen Respekt gefunden. Wir sind eine Vereinigung von Menschen, die zusammen Politik machen wollen. Darin sind wir uns einig. Nicht einig sind wir uns darüber, zu welchen Regeln das erfolgt, Satzung hin, Geschäftsordnungen her.

Es ist leider so, dass DIE LINKE Hamburg gespalten ist. Auf der einen Seite sektiererisches Verhalten. Alles, was in die Breite geht, was Verbindungen in die Gesellschaft sucht, wird bekämpft. Auf der anderen Seite lebensnahe Politik, und der Politikansatz, vom Leben zu lernen. Es sind Kulturkämpfe, die stattfinden.

Das knappe Ergebnis von Doras Wahl als Spitzenkandidatin der LINKEN zur Bürgerschaftswahl am 2. November 2014 war nicht etwa ein „reinigendes Gewitter“, sondern die Ankündigung eines Tsunamis. Entladen hat er sich bei der Wahl um den Fraktionsvorsitz.

Wie sagte es eine Delegierte für den Landesvorstand bei ihrer Kandidatur: „Es muss anders werden, als bisher.“ Ja. Jetzt besteht die Chance dazu und sie muss genutzt werden. Wie werden als LINKE gebraucht.

Endlich ist der Landesvorstand nun auch endlich wieder komplett: Die vier freien Frauenplätze wurden wieder besetzt: Regine Brüggemann, Inge Asimiadis, Olga Fritzsche und Sieglinde Steidinger wurden gewählt.

Das Frauenplenum hatte einen Antrag eingebracht der eine Auseinadersetzung des Landesverbandes mit dem reaktionären Frauenbild der AfD fordert. Eine Widerstandskonferenz und eine Broschüre sollen ergänzend stattfinden, bzw. herausgegeben werden. Hier geht es zur Entwurfsfassung die nur unwesentlich geändert wurde.

15021-hamburgjournal-lpt

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