Als ich auszog, das Regieren zu lernen

Screenshot TV-Beitrag Bremer Regionalfernsehen

Ich habe ein Jahr lang im Stab der Bremer Gesundheitssenatorin gearbeitet. Also während dieser eigentlich unfassbaren, seit der Spanischen Grippe nicht mehr da gewesenen, Gesundheitskrise der Menschheit, der Corona-Pandemie. Damit hatte ich die Gelegenheit, bei linker Regierungspolitik mitzumachen. Doch als die Koalition an der Weser geschmiedet wurde, ahnte noch niemand, was wenige Monate später auf die Welt zukommen würde. So wurden Haushaltspläne Makulatur und die Arbeitsfähigkeit von Parlamente und Regierungen einem Stresstest unterzogen. Und ich war mitt’n mang.

Zunächst: Ich bin erschöpft. Kaum ein Tag ist seit März 2020 vergangen, an dem ich nicht für Bremen gearbeitet habe. An Urlaub und Weitwegfahren war wegen Corona ja sowieso nicht zu denken. Auch das Leben in zwei Städten war viel anstrengender, als ich gedacht hatte. Da Leidenschaft und Handwerk bei mir schon immer ein Paar waren, hatte es mich nicht gestört, abends und am Wochenende über die Arbeit nachzudenken, zu schreiben, Pics zu bauen, Webvideos zu produzieren, Tweets abzusetzen, ständig im Austausch mit meinem neuen Team zu sein.

Eine meiner Aufgaben bestand darin, Social-Media-Plattformen für das Ressort – wie man in Bremen die Behörden nennt – aufzubauen. Ein 24/7-Einsatz. Aber alle arbeiteten hart und am Anschlag, um Corona zu begegnen. Und es hat trotzdem nie gereicht. Das Virus war immer einen Schritt voraus. Unser Wissen um dessen Dynamik erneuerte sich mehr oder weniger stündlich und ich war oft erstaunt und sehr dankbar, wie viele Expert:innen für Infektionschutz, Statistik und Krankenhausplanungen, aber auch für viele andere Fachbereiche im Gesundheitsressort tätig sind. Natürlich hat das einerseits selbstverständlich zu sein, aber mich hat es unglaublich beruhigt, bei der Krisenplanung und den Debatten um die richtigen Strategien dabei zu sein. Aber auch der Drosten-Podcast war für mich eine wichtige Quelle.

Doch neben Faszination und neuem Wissen zerrte die Pandemie an allen, der Virus war ungnädig, ständig neue Schwierigkeiten. Plus die Verleugner. Die nicht wahrhaben wollten, dass ein Virus sich wie ein Virus benimmt – und auf eine weitgehend unvorbereitete Gesellschaft und die politische Elite traf. Party für Corona! Und dann zog auch noch die Bundeswehr per Amtshilfeersuchen ein – ein besonders schwieriger Ritt für Linke. Sind wir eigentlich auch gegen zivile Inlandseinsätze? Ein klares Jein, tja. Ich hatte zwei Offiziere von der Marine aus Wilhelmshaven in meinem Büro.

Die ersten Toten haben mich erschüttert, und dass weiterhin an Covid19 gestorben wird, erschüttert mich immer noch. Jeder Zynismus darüber ist unerträglich, relativierend. Für mich sind die täglichen Meldungen über Sterbefälle nicht abstrakt. Vielleicht, weil ich als Trauerrednerin mit der Distanz zu Tod und Sterben umgehen musste und glaube, dass das sowohl was mit Sterbenden als auch mit den Angehörigen gemacht hat. Ich bin mir sicher, das wird sich erst noch auf die Gesellschaft auswirken.

Das Jahr war kräftezehrend. Und es ist dennoch schade, dass es für mich schon vorbei ist. Ich bin jede Woche gern in mein Büro gefahren, musste zum Glück kein Home-Office machen. Hatte mich eingerichtet. War angekommen. Nicht ganz ohne Risiko allerdings: Bei meinem Vater, bei dem ich unter der Woche in Oberneuland übernachtet habe, trug ich abends Maske beim Fernsehen und morgens beim Kaffee. Habe ihn ganz selten umarmt. Jetzt ist er endlich geimpft.

Doch von Anfang an: Bremen im September 2019 – Bürgerschaftswahlen. Wie in meiner Wahlheimat Hamburg bildet die Bürgerschaft auch in Bremen den Landtag. Nur dass das am Parlamentsgebäude auch noch dick dran steht, was die Hamburger nicht nötig haben. Aber an der Elbe sind Bürgerschaft und Senat auch zusammen im Rathaus untergebracht, neuere Beschriftungen jeder Art verbieten allein aus Denkmalschutzgründen. Es gibt zudem keine zweite Kommune.

Das Ergebnis der Wahlen: Die CDU hatte die meisten Stimmen erhalten, obwohl oder weil sie mit Plakaten in diesem unsympathischen Orange und – wie ich fand – tumben Sprüchen (Kostproben: “Bildung öffnet mehr Türen als Brecheisen”, “Einfach machen kann alles einfach machen.”) und einem bis dahin politisch unbekannten Unternehmer mit Doppelnamen als Spitzenkandidaten angetreten war. Überhaupt traf ich in Bremen  unglaublich viele Menschen mit zwei Nachnamen und Bindestrich dazwischen. Und zwar bei Weitem nicht nur Frauen! Jetzt las ich in einer Studie – übrigens über das Bremer Namensrecht seit dem Mittelalter -, dass es vor allem auch eine soziale Aufwertung bedeuten kann, zwei Nachnamen zu tragen. Bei einem Meyer kann ich das sogar verstehen.

Doch anstatt dass es nun auch einen Bürgermeister mit einem Doppelnamen geben würde, machten sich SPD und Grüne auf, mit der Linken eine Regierung zu bilden und den früheren Bürgermeister aus Weyhe, Dr. Andreas Bovenschulte, ins Amt zu hieven. Was für ein Coup! Mein Vater war enttäuscht. Und nicht nur er. Ich denke, halb Oberneuland stand Kopf. Dort wohnt eine eher bürgerlich-konservative Klientel, durchaus auch noch bäuerlich und durch Handwerk geprägt. Und längst nicht alle stinkreich, wie manche:r Bremer:in denkt. Ich gehörte mal dazu: Als ich als Achtjährige 1972 mit zur Stimmabgabe bei den Bundestagswahlen in meine zum Wahllokal umfunktionierte Grundschule durfte, habe ich auf einem Wahlzettel ein Kreuz bei Rainer Barzel gesetzt – den ich natürlich nicht einwerfen durfte … lang‘ ist‘s her.

Dass ich wenige Monate nach der Regierungsbildung dann ausgerechnet als Referentin bei Claudia Bernhard tätig wurde, hat mein Vater pragmatisch für sich gelöst. Schaute den “Weser Kurier” durch, ob er meinen Namen fand. Einige Mal hatte ich den Pressesprecher vertreten und wurde als “Sprecherin der Behörde” zitiert. Nicht nur er war ein bisschen stolz darauf. “Buten un Binnen”, die abendliche Regionalsendung der Hansestadt, brachte auch mal einen O-Ton mit Bild, siehe die Optik oben, als ich mit einem Influencer eine Masken-Kampagne auf dem bildhübschen Marktplatz mit dem “Roland” im Hintergrund eröffnete. Da wurden noch Stoffmasken getragen. Oder Papa begrüßte mich abends mit den Worten: „Deine Chefin war wieder in der Zeitung.“ Die entsprechende Seite lag in meinem Zimmer auf dem Bett. Er findet sie, sagt er, „ganz patent“.

Ich glaube, es ist gerade jetzt besonders gut für Bremen, dass Rotgrünrot regiert. Stelle sich eine:r vor, die Krise würde auch noch in Bremen von einer Großen Koalition gemanagt … Die Bremer CDU tritt ja eher farblos in Erscheinung. Sie hat wie in Hamburg auch kein charismatisches Personal. Zwar liberale Stadt-Partei, keine Merz-Fans, eher Laschet-Groupies. Rennen aber den Themen hinterher, treffen mit ihrer Kritik selten den Kern. Ich kann’s verstehen, es ist nicht einfach, Frau Dr. Merkel und Herrn Spahn zu verteidigen und in Bremen die Pandemiepolitik aufs Korn zu nehmen. Vieles, was nicht rund läuft, liegt aber nunmal an der Bundesregierung und an den Verträgen, die die EU geschlossen hat. Ein Stück sind die Probleme rund um die Lockdowns auch dem Föderalismus geschuldet sowie den veralteten Verwaltungsstrukturen. Aber wer auf eine Schuldenbremse zur Leitlinie macht, darf sich nicht wundern, dass die Digitalisierung nicht vorangekommen ist. Kostet nämlich Geld: Technik, Personal, Qualifizierungen.

Außerdem finde ich es grundsätzlich richtig, dass die Zulassung für Arznei bei uns nicht im Hauruck-Verfahren geschieht. Die Gesellschaft hat aus Contergan gelernt. Unabhängig davon hätte doch vor einem Jahr niemand gedacht, wie schnell es Impfstoffe geben würde! Das Gedächtnis liebt die Kurzweil.

Problematisch ist hingegen die Intransparenz der Pharmaunternehmen und deren Besitzrechte an Patenten. Die krass einseitige Verteilung von Impfstoff auf den Kontinenten. Daher muss auch hier gelten: Gesundheit darf keine Ware sein. Das hört man von SPD und Grünen derzeit nicht. Ich finde das mutlos, gelinde gesagt. Und deswegen ist die akute Gesundheitskrise auch eine Glaubwürdigkeitskrise.

Zurück nach Bremen: Man geht hier grundätzlich fraktionsübergreifend kollegial miteinander um. Manchmal wäre etwas mehr Zuspitzung und Trennschärfe hilfreich, finde ich. Vielleicht liegt der von mir gefühlte Mangel an politischem Wettstreit aber auch darin begründet, dass es keine linke Opposition mehr gibt, die draufhält, dass es scheppert. So muss die kleine Bürgerschaftsfraktion der LINKEn in Bremen beides bewerkstelligen: Regierungspolitik machen und zugleich aufpassen, dass der ganze Senat die soziale Frage im Blick behält. Ich finde, in Anbetracht der Umstände gelingt das gut. Aber es fehlen Erfahrungen, Ressourcen und Unterstützung.

Die Grünen in Bremen haben nach meinem Eindruck derweil andere Nöte, ringen um Beachtung, weil die Ressorts, die durch Corona besondere Aufmerksamkeit erhalten, nicht in ihrer Hand liegen. Bei der SPD stehen der Bürgermeister und die Bildungssenatorin im öffentlichen Fokus. Wobei mir einfällt: In Hamburg heißt deren Amtskollege immer noch Schulsenator. Ich habe nie kapiert, warum das so ist … so provinziell, und das bei dem Anspruch, in allem die größte, tollste Stadt zu sein. Da ist Bremen bescheidener, aber moderner.

Wir wissen: Die Pandemie verschärft Armuts- und Geschlechterverhältnisse, die ergriffenen Maßnahmen zur Endämmung der Pandemie und die Gesundheitsfolgen von Covid19 wirken sich zutiefst ungerecht aus: Viele Alte wurden um ihre letzten Lebensjahre gebracht, Frauen in Heimchen-am-Herd-Rolle gedrängt. Es kommen bereits die ersten Stimmen, die die Folgen der Mutter-Kind-Bindung bei zu frühem Kita-Besuch aufwerfen. Retraditionalisierung nennen wir das.

Und wer keine Wohnung hat, in Gemeinschaftsunterkünften lebt oder zur Arbeit muss statt Home-Office machen zu können, trifft die Pandemie besonders schwer. Viele Betriebe und Soloselbstständige stehen vor dem Ruin, der kommunale Klinikverbund ist noch stärker unter Druck und wird an Personalabbau wahrscheinlich nicht vorbeikommen. Und die Reichen werden derweil reicher. Wer in Technologie, in den Gesundheitssektor und im Finanzwesen investiert hatte, sahnte ab. Die Einbrüche auf den Aktienmärkten waren nur kurzfristig. Frohlockt haben auch jene, für die jede Form der Sexarbeit Vergewaltigung ist. Gerne würden sie sehen, dass die Bordelle dicht blieben. Als wenn das irgend etwas lösen würde. Im Gegenteil.

Ich bin keinesfalls eine bedingungslose Befürworterin linken Mitregierens. Schon gar nicht finde ich, dass man gezielt darauf hinarbeiten muss als Partei oder Fraktion. Wer mitregiert, muss Kröten schlucken, inhaltliche, persönliche und personelle – letzteres kann am Schlimmsten sein. Regieren im Kapitalismus heißt ja derzeit nicht, den Sozialismus schon mal einzuläuten, sondern den Mangel an sozialer Infrastruktur, die Auswirkungen ungerechter Steuerpolitik und das vielerort verankerte Sanktionsregime mit zu verwalten.

Karl Marx hatte ein äußerst kritisches Verhältnis zum Staat, für ihn war er der verlängerte Arm der herrschenden Klasse, verwirklicht durch Wirtschaftsmacht. DIE LINKE hat kein grundsätzlich kritisches Verhältnis zum Staat. Wir wollen eher den starken aber solidarischen Staat als Schutzinstitution für die Schwächeren. Das müsste im Umkehrschluss heißen, ihn bei der Chance auf eine Regierungsbeteiligung wenigstens anzufangen, ihn umzubauen.

Bremen ist wirklich arm. Die Infrastruktur ist durch die Schuldenbremse kaputtgekürzt – die nun aus der Not heraus endlich ausgesetzt ist. Immerhin spricht sich “Bovi”, wie der Bürgermeister genannt wird, für eine Vermögensabgabe aus. Es gibt immer noch einen Landesmindestlohn (im Gegensatz zu Hamburg), der jetzt wieder erhöht wurde. Bremen ließ als erstes Land kostenlos Masken verteilen. Und vier Krankenhäuser sind noch in öffentlicher Hand, aber unter Druck, dass der Abgrund in Sicht ist. Das kann Bremen auch nicht alleine lösen. Ich sehe schon Investoren wie Asklepios, die behäbig aber in Stellung abwarten, um die „Geno“ zu kapern um sie dann erst recht auspressen zu können. Wer unter diesen Bedingungen mitregieren will, ist mutig, finde ich. Ein mutiges Experiment könnte man sagen, aber der Begriff hinkt. Experiment ist ein Probelauf. Man kann aber nicht auf Probe mitregieren.

Opposition ist also eher Teil meiner DNA: Als Betriebsrätin hatte ich über drei Jahrzehnte die Rolle der Kontrollierenden und Kritikerin aber auch der Beschützerin innegehabt. Als Gewerkschafterin Widerstände organisiert. Als Sozialistin und Feministin Herrschaftsverhältnisse angeprangert. Und in den sieben Jahren Hamburgische Bürgerschaft war es sogar mein Verfassungsauftrag, die Alternative zur Regierung zu sein (Wer es nicht glaubt: Hamburgische Verfassung, Artikel 24, Absatz 2). Als Vizepräsidentin des Parlaments musste ich dann alle repräsentieren. Und als Vorsitzende von pro familia ziehe ich für reproduktive Rechte zu Felde und lege mich mit ständig – auch per Gericht – mit Abtreibungsgegnern an. Und jetzt hatte ich die Möglichkeit, auf neuer Ebene tätig zu sein. Auch wenn Veränderungen immer auch emotionalen Stress bedeuten, weil die eigene Rolle neu gefunden werden muss.

Ich hatte aber diese große Lust, beim Regieren mitzuhelfen. Bin sozusagen ausgezogen, um – frei nach den Gebrüder Grimm – das Regieren zu lernen … frauenpolitische Themen nach vorn zu bringen, die durch die in Deutschland einzigartige Bremer Landesbehörde für die Gleichstellung der Frau, der ZGF, besten Boden haben. Und über linke Politik gut zu infomieren – daran haperts in der Regel. Aus dem Bremer Koalitionsvertrag las ich heraus, dass Menschen mit viel Gestaltungswillen und guten Vorstellungen zusammengekommen waren. Du mutiges Bremen, Du mutige Linke. So also können Grüne und SPD auch sein – nicht ausgrenzend. Eine neue Politikperspektive winkte. Genau da, wo seit meinem Städtewechsel vor 38 Jahren ein Teil meines Herzens geblieben war.

Es ist immer ein wärmendes Gefühl, durch die Halle des Hauptbahnhofes zu gehen, vorbei an McDonalds, wo ich zwei Jahre als Schülerin gearbeitet hatte. Die Bronzeschweine am Eingang die Sögestraße zu tätscheln. Oder den Schüsselkorb entlang zu laufen, den ich als Kind immer Schlüsselkorb genannt hatte. Sogar Foto-Brockshus ist noch da – mit deren ältester Tochter ging ich in eine Klasse. Ich liebe Klaben, Knipp und Kohl & Pinkel, was niemand außerhalb Bremens kennt.

Bin mit grün-weißem Blut in den Adern auf die Welt gekommen … habe ich in Hamburg immer gern erzählt. Und nun lebe ich schon dreiviertel meiner Lebenszeit im Exil, weil mir Bremen nach der Schule keinen Ausbildungsplatz bot – fand in Hamburg Arbeit, die große Liebe, Familie, Freund:innen, wurde Antifaschistin und Gewerkschafterin. Konnte meinen Traum verwirklichen, den ich seit der zweiten Klasse hatte, Journalistin werden. Wobei ich in Bremen schon an Bildungsstreiks gegen das sog. Tossens-Papier teilgenommen hatte, eine Sechs kassierte, weil Mathe-Lehrer Gertzen gezielt an dem Tag eine Klassenarbeit durchführte. Mit Restriktionen hatte ich also schon früh Erfahrungen gemacht. Am Gymnasium Horn – damals noch in der Ronzelenstraße – war zudem die SDAJ aktiv, deren Mitglieder um Längen cooler waren als die Popper von der Schüler Union. Fuhr als Minderjährige heimlich nach Bonn zur großen Friedens-Demo 1981, die Weichen auf ein Leben im Widerstand waren gestellt.

Hamburg wurde meine neue Heimat, auch wenn ich das Wort schwierig finde. Aber wenn ich mit dem Zug stadteinwärts über die Elbe fahre und die Skyline sehe, spüre ich das gleiche Gefühl des Nachhausekommens, als wenn ich in Bremen aussteige. In Hamburg war ich aber im Gegensatz zu Bremen immer gewollt, wurde geschätzt und gefördert. War nun ein Jahr lang in zwei Städten zuhause. Denn jetzt wollte Bremen mich. Und ich wollte Bremen.

Seit März 2020 war ich jede Woche gependelt. Und so auch immer in Oberneuland aufgeschlagen, bei meinem Vater, meiner Freundin, auf dem Friedhof, wo ein großer Teil meiner Familie ruht. Meine Mühlenfeldstraße, der Park, in dem ich viel gespielt hatte, das Hollerfleet, in das ich mal hineingefallen war, meine Grundschule, meine kleine Schwester, Nichte, Neffe. Bett gekauft, E-Bike bei Bartels-Göttsche erstanden. BOB-Ticket.

Und so war der letzte Frühling für die meisten Menschen der Beginn massiver Einschränkungen, Kurzarbeit oder Jobverlust, Isolation. Mir hingegen schenkte Corona Mobilität, einen neuen Arbeitsplatz, neue Kolleg:innen, mit dem Fahrrad zur Arbeit, ein Kersten-Zimmer in Oberneuland nach fast 40 Jahren. Und machte fortan im Behördenapparat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und viel Frauenpolitik.

Es dauerte, bis ich durchblickte: Etwa bis ich die Senatsmitglieder und deren Ressortzuständigkeiten auswendig wusste. Erstaunlicherweise gibt es niemanden mit Doppelnamen im Bremer Senat, dafür drei Claudias – das Thomas-Prinzip scheint zumindest in Bremen vom Claudia-Prinzip abgelöst zu sein. Dass die parlamentarischen Abläufe und deren Gremien anders als in Hamburg funktionieren – verstehe eine, warum. Bremensisch ist, dass es staatliche Deputationen und parlamentarische Bürgerschaftsausschüsse nebeneinander gibt. So werden Politikfelder unterschiedlich gewichtet. Mit den Deputationen in Hamburg haben die in Bremen übrigens nichts gemein. Es gibt – vorbildlich – einen Gleichstellungsausschuss!

Wichtig sind der „Weser Kurier“ und „buten un binnen“. Die „Bild Bremen“ eher blass, die taz wirft immerhin auch mal andere Themen auf: Etwa dass schwarze Mütter keine Geburtsurkunden für ihre hier geborenen Kinder bekommen. Bremen-Nord und Bremerhaven leben weitgehend in einer eigenen Presseblase. Im Internet ist auffallend wenig Bremen präsent außer Werder und Jan Böhmermann. Kaum ein Account oder eine Person mit nennenswerter Reichweite. Man trifft sich hier offenbar doch noch mehr auf der Straße oder im Viertel, wie der Kiez in Bremen heißt, den mich als 14-jährige schon magisch angezogen hatte, und der mittlerweile ein weitgehend gentrifizierter Stadtteil ist. Alles ist ein büschn kleiner als in Hamburg.

Es duzen sich eigentlich alle und Schlipse sind in der Regel keine Norm. Unvorstellbar in Hamburg, wo immer einer (!) toller, wichtiger und lauter sein will als der andere. Dabei sind auch die Bremer:innen stolz auf sich und ihre Traditionen, auch wenn einige in die Jahre gekommen sind, etwa die bis vor kurzem rein männlich besetzte Schaffermahlzeit oder die Eiswette. Denn auch die Weser friert nicht mehr zu.

Ein Jahr Arbeiten in Bremen. Konnte lernen, wie Verwaltung von innen geht – habe aber auch mit sicherem Gespür die Fettnäpfchen gefunden, die sich einer Nichtverwaltungsfrau anboten. Hatte ein Büro im zehnten Stock mit grandioser Aussicht auf die City, Technik mit Dataport-Service, Flur-Schnacks, Arbeitszeiterfassung, die kleinste Gemeinschaftsküche der Welt, Personalrat, Frauenbeauftragte und viele Kolleg:innen, die ich größtenteils sehr vermissen werde. Wie auch das Grundrauschen, das jedem Betrieb eigen ist. Das fängt damit an, was in den Fluren für Bilder und Plakate hängen, die Ansammlung an Kaffeetassen im Küchenschrank, von denen einige vermutlich bereits seit Generationen dort stehen; was an die Schwarzen Bretter gepinnt ist, die Pflanzenkreationen in den Büros und wie an Geburtstage gedacht wird. Oder wie man bei Trauerfällen zuspricht und Anteil nimmt.

Zu dem vielen Positiven, das ich mitnehme, gehört auch ein Schmerz: Wenn einem etwas sehr vertraut erscheint, kann es zugleich doch sehr fremd sein und voller Distanz. Es kann unglaublich weh tun, wenn man etwas verliert, was man glaubte, gefunden zu haben.

Wie es wohl war, habe ich manchmal gedacht, als Che Guevara nach der Revolution von Fidel Castro zunächst zum Industrieminister und danach zum Leiter der kubanischen Zentralbank berufen worden war? Es ist bekannt: Er hielt es nicht lange aus und begab sich nach Kongo, Angola und Bolivien, um dort die Revolutionen voranzutreiben. Natürlich hinkt der Vergleich, ich bin in keinem Fall eine weibliche Che Guevara wie auch die beiden linken Senatorinnen in Bremen nicht. Aber Regieren bedeutet immer, sich den Realitäten stellen zu müssen und Nehmer:innenqualitäten zu haben.

Und es hat sich auch wieder einmal bestätigt, dass keine Partei, keine Senatorin, keine Fraktion das Mitregieren ohne Unterstützung von größeren, auch prägenden, Teilen der Gesellschaft schafft. Viele in Bremen finden es gut, dass DIE LINKE im Senat ist und beide linke Senatorinnen werden für ihr Krisenmanagement auch von Bürgerlichen gelobt. Von ganz linker Seite wird das generell anders beurteilt, aber die sind sowieso nie fürs Mitregieren gewesen. Dennoch muss sich DIE LINKE immer wieder fragen, ob es richtig ist, was gerade geschieht und welche Bilanz am Ende der Wahlperiode gezogen werden soll. Um es mit Brecht zu sagen:

“Herr Keuner ging durch ein Tal, als er plötzlich bemerkte, dass seine Füße im Wasser gingen. Da erkannte er, dass sein Tal in Wirklichkeit ein Meeresarm war und dass die Zeit der Flut herannahte. Er blieb sofort stehen, um sich nach einem Kahn umzusehen, und solange er auf einen Kahn hoffte, blieb er stehen. Als aber kein Kahn in Sicht kam, gab er diese Hoffnung auf und hoffte, dass sein Wasser nicht mehr steigen möchte. Erst als ihm das Wasser bis ans Kinn ging, gab er auch diese Hoffnung auf und schwamm. Er hatte erkannt, dass er selber ein Kahn war.”

Bremen bleibt in meinem Herzen, ich werde weiterhin oft da sein. Das Kersten-Zimmer wird nicht aufgegeben. Ich wünsche der Stadt, dass sie gut durch die Pandemie kommt. Dass mit den Unmengen von Geld, das nun rieselt, Gutes für die armen Menschen getan wird. Und die Schulden am Ende nicht genau jene bezahlen, die sowieso schon abgehängt sind.

Was mir noch wichtig wäre: Die Bundeswehr nimmt eine Menge an Erfahrungen über zivile Strukturen mit, sie wird das Wissen ggf. auch militärisch nutzen und die gewonnenen Erkenntnisse in ihre Strategieplanungen für Außeneinsätze oder auch generell einfließen lassen. Es sollte in jedem Fall in Erfahrung gebracht werden, ob und wie das konkret geschieht. Das muss meiner Meinung nach offen gelegt werden. Da wäre unsere Bundestagsfraktion gefragt. DIE LINKE in der Regierung ist und bleibt ein Wagnis für sie selbst. Bietet aber Chancen, siehe Herrn Keuner, wenn man Erkenntnisse nutzt. Denn wir sind auch ein Kahn, der sich bewegen kann – und vor allem muss! Vor allem im Hinblick auf mehr Menschlichkeit und Solidarität, die sehr konkret sein kann. Beides darf nie verloren gehen, auch nicht durch Sachzwänge, Stress oder mangels Geld. Sichtbarkeit bleibt wichtig. Nicht untergehen, nicht einigeln. Immer wieder die Offensive suchen.

Habe ich also – um auf die Überschrift dieses Text Bezug zu nehmen – das Regieren gelernt? Ich sage es mal so: Ich habe einen Eindruck bekommen. Und eine Vorstellung, was wichtig ist, um linke Inhalte im Auge zu behalten und auch durchzusetzen. Es sind permanente Aushandlungsprozesse, Corona mal nicht mitgedacht.

Die große Ressource Bremens ist die ZGF. Ich hatte vor einigen Jahren für Hamburg ein ähnliches Modell in der Bürgerschaft beantragt, bekam keine Mehrheiten. Ein Fehler. Auch wenn ich das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm Hamburgs (gibts auch in Berlin und Brandenburg) nach wie vor für eine richtige Strategie halte, alle Institutionen in die Gleichstellung einzubeziehen. Auch Bremen würde ich das empfehlen, das noch viel zu sehr auf Industriepolitik setzt, statt auf Dienstleistungen, und damit eine männerlastige Wirtschaftspolitik betreibt, die sich einseitig zu Lasten von Frauen in der Arbeitsmarktpolitik niederschlägt.

Ich glaube außerdem, dass wir aufpassen müssen, dass der Feminismus zu einer endlichen Modeerscheinung wird, wenn jetzt nicht Strukturen aufgebaut und Fachleute herangeholt werden, die die Gleichstellung der Geschlechter verfestigen. Das geht nur über Verpflichtungen, klarere Gesetze und ggf. Sanktionen. Ein Paritegesetz, ein wirksames Entgelttransparenzgesetz, ein überarbeitetes Antidiskriminerungsgesetz. Und aktive Armutsbekämpfung. Es reicht nicht, wenn die Quote in Vorständen durchgesetzt ist, das nutzt keiner Alleinerziehenden, keiner Migrantin, keiner behinderten Frau. Zwar hat sich derzeit sogar die Bremer CDU die Armutsbekämpfung auf die Fahnen geschrieben, aber wenn wir einer Institution die auseinanderklaffende Schere von arm und reich zu verdanken haben, dann sind es genau diese Kräfte und ihre Traditionen. Dann besser doch rot-grün-rot.

Tschüs und Hallo, Bremen.

©Oskar

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