Kersten Artus

Journalistin

Mehrere Wahrheiten, unmissverständliche Standpunkte

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img_4038Als ich heute Abend in einem St. Petersburger Restaurant die Gelegenheit erhielt, vor Abgeordneten der Gesetzgebenden Versammlung einen Toast auszusprechen, erzählte ich, dass ich vor knapp 30 Jahren, im August 1985, zuletzt in Russland, damals noch der Sowjetunion, gewesen bin. Anlässlich der Weltfestspiele der Jugend hatte mich die SDAJ entsendet, um daran teilzunehmen. Früher, erzählte ich, sagte man zu Leuten wie mir des Öfteren: „Geh doch rüber“.  Das habe ich lange nicht mehr gehört, es hatte 1989 schlagartig aufgehört.

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Ich würde die Gespräche, sagte ich dann weiter, die wir heute erlebt hätten, mit einem Sinnspruch von Picasso vergleichen, der einst sagte: „Wenn es nur eine einzige Wahrheit gäbe, könnte man nicht hundert Bilder über dasselbe Thema malen.“

Wir hatte den ganzen Tag über verschiedene Wahrheiten ausgetauscht. Über die Situation in der Ukraine. Über die Rechtmäßigkeit von Wahlen. Aber auch, wie das Petitionsrecht genutzt wird, und über die Beeinträchtigungen der Lesben und Schwulen. Schon vor zwei Jahren hatte die Hamburgische Bürgerschaft eine Protestnote gegen das homophone Gesetz fraktionsübergreifend verabschiedet und überbracht. An unserer Position hat sich nichts geändert.

img_4034Wir sprachen mit der deutschen Generalkonsulin, dem Vorsitzenden der Gesetzgebenden Versammlung, Wjatscheslaw Makarov. Wir trafen Vertreterinnen und Vertreter der KP der Russischen Föderation und der Jabloko-Partei. Wir besichtigten auch das Fabergé-Museum und bewunderten die unglaublich wertvollen Eier.
img_4025Zentrale Bedeutung hat für die Russinnen und Russen aber die Situation in der Ukraine. Die Haltung zur Krim ist unmissverständlich, es sei immer russisches Gebiet gewesen, stelle man uns gegenüber klar. Der ukrainische Präsident, Wiktor Janukowytsch, sei rechtmäßig gewählt gewesen und würde heute nicht mehr leben, wäre er nicht ausgereist. Die jetzige Regierung sei eine „Bandera-Truppe“ und sei nur durch Wahlbeeinflussung an die Macht gekommen. Putin fordere eine Ende der kriegerischen Handlungen. Man beobachte sehr genau, wie sich Deutschland verhalte und sei froh, dass es einen regelmäßigen Austausch gäbe.

img_4041Da es uns wichtig gewesen war, auch mit den in der Gesetzgebenden Versammlung sitzenden Fraktionen einzeln zu reden, lernten wir nicht nur die prunkvollen Säle des Marlinski-Palastes kennen, in denen die Gesetzgebende Versammlung sitzt, sondern auch ganz schlichte Parteibüros. Rote Fahnen hingen bei der KP und bei der Jabloko-Partei jede Menge grüner Äpfel, die ihr Symbol sind.

img_4020Die VertreterInnen der Opposition teilten uns ihre Einschätzung mit, dass die Ressentiments gegen Lesben und Schwulen weiter gestiegen sei, seit das homophone Gesetz in Kraft getreten ist. Vorfälle wie Verhaftungen gäbe es aber nicht (mehr?).

Aber alle Oppositionsparteien erheben den Vorwurf, dass es massive Wahlfälschungen gegeben hätte. Zudem bereiten sie sich jetzt auf die anstehenden Gouverneurswahlen vor.

Im praktischen Alltag der Abgeordneten geht es um Dinge wie den Erhalt der Altstadt und den Grünflächen, den Ausbau von Fahrradwegen, die geplante Verlegung des Panzerkreuzers Aurora, und ein Gesetz, dass Kindern eine bessere psychologische Hilfe ermöglicht. Dass der geplante Bau des Gazprom-Towers das Weltkulturerbe bedroht hat, führte zu massiven Widerständen auch in der Bevölkerung.

Der morgige Tag besteht aus insgesamt sieben Terminen, darunter weitere Parteien und auch mit verschiedenen Medienvertretern werden wir zusammenkommen.

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