Kersten Artus

Journalistin

Hearing: Gute Pflege ist ein Menschenrecht

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15797_839353902751547_8907518203880951948_nPflege im Minutentakt, Pflege im Akkord, Pflege ist ein Geschäftsmodell. Es waren klare Aussagen, die beim Pflegeforum der Linksfraktion im Bundestag gefallen sind. Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagslinken, hatte eingeladen. Circa 50 Menschen, überwiegend in der Pflege tätig und Angehörige von Pflegebedürftigen haben die Gelegenheit genutzt, um ihre Erfahrungen in der Pflege zu schildern.

Eine Frau pflegt seit 31 Jahren ihre schwer behinderte Tochter. Sie hat auch noch drei gesunde Kinder, schildert sie. Ihr Kind würde sie niemals in ein Heim geben, weil sie es besser kann. Eine Beschäftigte der Diakonie, Mitglied einer MAV, berichtete von den Arbeitsbedingungen und wie sie sich in den letzten Jahren verändert haben.

Wie sieht es aus der Sicht der Gepflegten aus? Zu wenig Zeit und zu wenig Geld in der Pflege bedeutet ein Angriff auf die Menschenwürde. Doch die Einnahmen sind gedeckelt. Und da die stationären und ambulanten Anbieter von Pflegedienstleistungen kostendeckend arbeiten müssen, weil sie privatwirtschaftlich organisiert sind, werden die Kosten gesenkt – zu Lasten des Personals und der Pflegebedürftigen.

Dr. Cornelia Heintze von der Memorandum-Gruppe stellte nachmittags das nordische Modell vor. In Deutschland sei die Pflege familienbasiert – die Situation sei durch Markt und Ehrenamt gekennzeichnet. In den nordischen Ländern sei die Pflege servicebasiert. Kennzeichen seien, dass der Staat sie organisiert und die Pflege überwiegend mit staatlichen Leistungen finanziert wird. Im deutschen System sei es notwendig, ständig zu rationalisieren und die Pflege durch Teilzeitbeschäftigte zu organisieren. In den nordischen Ländern seien überwiegend Vollzeitbeschäftigte in der Pflege tätig.

Auch bei den Unterhaltspflichten gibt es Unterschiede, denn Kinder sind in den nordischen Ländern nicht in der Pflicht, für die Pflege ihrer Eltern aufzukommen. Was über die Anforderungen an die Pflege in Deutschland gesagt würde, sei pure Lyrik, kritisierte Heintze. Soziale Betreuung und Alltagsunterstützung würde nicht finanziert. Nachtruhe nach persönlichen Vorlieben nur eingeschränkt.

Fixierungen? In Deutschland Gang und Gäbe, in Finnland wäre das Folter. 90 Prozent derjenigen, denen in den nordischen Ländern professionelle Pflegeleistungen zukommen, haben in Deutschland keinen gesetzlichen Anspruch. Obwohl es in Island einen Staatsbankrott gab, wurde in der Pflege nicht gespart, sagte Heintze, denn Pflege sei ein Teil der Binnenkonjunktur. Gleichzeitig wird auch besser vorgesorgt: Deutschland gibt 6,4 Euro für die Prävention pro Einwohner*in aus, Dänemark 124 Euro. Und, wen wunderts: Deutschland hat zusammen mit Spanien den schlechtesten Personalschlüssel.

Harald Weinberg, Sprecher für Gesundheitspolitik der Bundestagsfraktion, stellte den solidarischen Ansatz der LINKEN vor, wie Pflege finanziert werden kann. Vor allem gerecht! Da die Bruttolohnquote seit Jahren sinkt, kommen immer weniger Beiträge in die Kassen. Daher müsste die Beitragsbemessungsgrenze aufgehoben werden, alle Einkommen müssten „verbeitragt“ werden, die private Pflegeversicherung gehört abgeschafft, die Leistungen angehoben. Der Beitrag könnte stabilisiert werden.

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