Die Selbstgerechte

Zurzeit wird das neue Buch von Sahra Wagenknecht, „Die Selbstgerechten“ innerhalb der LINKEn heiß diskutiert. Anlass ist die Landesvertreter*innenversammlung der NRW-LINKEn am 10. April, bei der ide Landesliste für die Bundestagswahlen aufgestellt wird. Sahra kandidiert für Platz 1, was viele verhindern möchten. Viele andere wollen sie dort unbedingt sehen. Ansonsten, so lauten Befürchtungen, die ich unter anderem auf Facebook gelesen habe, hätte DIE LINKE keine Chance bei den Wahlen. Eine gewagte These, wie ich finde. weil sie nämlich nicht belegt wird. Als Meinungsäußerung ist sie natürlich okay. Eine weitere Behauptung kursiert, dass Sahra keine Linke mehr sei, sondern mittlerweile eine Rechte. Sie bekenne sich zum Konservatismus und ihre Aussagen zu Migration klingen, als würden sie aus dem Mund von AfD’lern kommen. In diesem Texte soll es vor allem darum gehen, dass man Behauptungen auch belegen soll. Daran kann die Glaubwürdigkeit gemessen werden.

Zunächst: Natürlich ist Sahra Wagenknecht eine Linke. Wer links ist und wer nicht, bestimmt jede:r schließlich selbst. Wo man sich zugehörig fühlt, dahin soll man sich verordnen. Linkssein ist keinem Programm unterworfen, sondern einer grundsätzlichen humanistischen Haltung und wie man die Welt sieht. Dass sich Sahra Wagenknecht also für links hält – bitte sehr. Ich möchte mich beim Für und Wider nicht weiter aufhalten. Mich nervt diese Diskussion um die wahren wirklichen Linken aber auch schon länger.

Aufhalten möchte ich mich an ihrem neuen Buch. Lese ich es oder nicht? 345 Seiten sind nicht wenig. Und es ist nicht ganz billig – knapp 25 Euro. Aber da seit einigen Tagen jede Menge Zitate daraus durch die sozialen Netze schwirren, bin ich neugierig geworden: Hat sie zum Beispiel die Aussagen zu den Auswirkungen der Migration in Bezug auf Lohnerhöhungen wirklich so geschrieben? Sind sie womöglich aus dem Zusammenhang gerissen? Ich fragte mich aber auch: Muss eine redegewandte und publizistisch erfahrene Person wie Sahra nicht auch damit rechnen, dass zugespitzte Formulierungen auch als solche bewertet werden? Sie rechnet damit. Sie sagt es am Schluss ihres Vorworts: „Mit diesem Buch positioniere ich mich … ich tue das in dem Wissen, dass ich nun ebenfalls ,gecancelt‘ werden könnte…“

Was heißt: Sie kalkuliert den Streit über ihre Person und die Folgen für sich gezielt ein. Ob sie auch die Folgen für DIE LINKE einkalkuliert, bin ich mir nicht sicher. Manche reden nämlich bereits von einer Spaltung der Partei. Das erinnert mich an den Versuch von Wagenknecht und anderen, mit “Aufstehn” eine neue Bewegung zu initiieren, was ja kläglich scheiterte. Auch damals wurde befürchtet, dass die plurale Kraft DIE LINKE sich aufspaltet. Auch deswegen finde ich es wichtig, über die Rolle von Sahra Wagenknecht und ihr neuestes Buch zu sprechen. Und über die Folgen.

Sicher scheint: Wird sie Platz 1 am 10. April bekommen, werden Menschen DIE LINKE verlassen. Bekommt sie ihn nicht, ebenfalls. Offen ist, wie viele jeweils, und was das geringere Übel wäre. Vielleicht ist das eine fiese Abwägung, aber sie muss gestellt werden – auch vor dem Hintergrund, dass NRW kein unbedeutendes Bundesland ist und DIE LINKE seit Jahren dort nicht mehr im Landtag sitzt. Obwohl Sahra sich dort seit Jahren verortet und für NRW im Bundestag sitzt.

Ich schrieb oben, dass es mir darum geht, wie glaubwürdig jemand ist. Wer also Thesen aufstellt, vor allem wenn sie zugespitzt sind und mehr als eine Meinungsäußerung, sollte die Behauptungen belegen. Wer andere angreift, muss sich selbst daraufhin überprüfen, ob er/sie in gleicher Angelegenheit angreifbar ist. Dies sei noch vorweg geschickt.

Also stelle ich eine konkrete Behauptung aus dem Buch auf den Prüfstand:

Knorr ist ein Lebensmittelhersteller mit Sitz in Heilbronn, der zu Unilever gehört. Die Marke dürfte nahezu jeder/m bekannt sein, weil die darunter vertriebenen Fertigsuppen und Saucen in nahezu jedem Supermarkt zu bekommen sind. 2020 kündigte das Unternehmen die Schließung seines Werkes an, falls es nicht zu einem „radikalen Umbau“ der Kostenstruktur käme. Das geschah nicht zum ersten Mal. Die Gewerkschaft NGG handelte Anfang diesen Jahres Bedingungen aus, die die Schließung verhinderten. Dazu gehörte eine neue Entgeltstruktur und Manteltarif-Inhalte, die sich meiner Meinung nach sehen lassen können.

Die LINKEn vor Ort und auch die linke Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti hatten die Situation bei Knorr in der Vergangenheit immer wieder thematisiert, sich mit den „Knorrianern“ solidarisch erklärt. Wie man das so macht bei einem lokalen Konflikt: DIE LINKE kümmert sich.

Was hat das nun mit Sahra Wagenknecht und ihrem neuen Buch zu tun? Im ersten Kapitel thematisiert sie die von ihr getauften „Lifestyle“-Linken und deren Kämpfe in einer ironischen, herablassenden Art. Und stellt die Situation bei Knorr in direkten Zusammenhang. Zunächst aber schreibt sie: „Aufgrund der Rassismus-Debatte in den sozialen Netzwerken teilte das Unternehmen im August 2020 mit, werde der Knorr-Klassiker Zigeunersauce ab sofort unter neuem Namen, nämlich als Paprikasauce Ungarische Art ab sofort in den Supermarktregalen zu finden sein.“

Sahra sieht dies als Erfolg und auf Druck „linksliberaler Meinungsführer und ihres fleißig twitternden Anhangs“, der sich der Konzern „beugen“ musste. Und bilanziert: „… der verschlechterte Tarifvertrag, den Unilever fast zeitgleich zum heroischen Abschied von der Zigeunersauce den 550 verbliebenen Mitarbeitern im Knorr-Stammwerk Heilbronn mit der Drohung aufgezwungen hatte, den Betrieb andernfalls zu schließen, besteht unverändert. … Anders als die Zigeunersauce hatte all das allerdings nie für bundesweite Schlagzeilen oder gar für einen Shitstorm der sich links fühlenden Twittergemeinde gesorgt. …“

Ein böser Vorwurf, wie ich finde. Und zugleich ein merkwürdiger Vergleich. Ich habe also nachrecherchiert. Tatsächlich ist diese Auseinandersetzung ein lokales Thema geblieben – anders als die Proteste der Jahre zuvor, die es aus Anlass von Drohungen seitens des Konzerns gab. Den „Knorrianern“ ging es wie vielen anderen: Ihre Kämpfe wurden viel zu wenig öffentlich thematisiert, den Gewerkschaften gelang es nicht, in den Hauptstream der überregionalen Meinungsbildung hineinzukommen. Oder sich zum Beispiel mal die Konzermutter Unilever vorzunehmen. Nur muss man hierzu auch sagen: Zum einen beherrschte die Pandemie auch die Medien, zum anderen sind die Defizite der gewerkschaftlichen Öffentlichkeitsarbeit leider immer noch groß. Aber ob “Lifestyle”-Linke sich nicht um das Thema gekümmert haben, kann ich weder bestätigen noch widerlegen.

Was mich allerdings bei meiner Recherche dann doch wunderte: Auch Sahra Wagenknecht hat sich um diesen Konflikt bislang nicht gekümmert. Weder finde ich dazu einen Tweet von ihr, noch einen Hinweis auf ihrer Homepage. Kein Debattenbeitrag oder eine Frage an den Bundesarbeitsminister Hubertus Heil oder Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Sie hat also weder ihre persönlichen Möglichkeiten etwa einer Solidaritätserklärung oder eines Besuchs vor Ort genutzt noch die parlamentarischen Instrumente gezogen, die Abgeordneten zur Verfügung stehen, um ein Thema bekannt zu machen. Wenn sie aber auf der einen Seite andere dafür kritisiert, dass sie sich nicht um die „Knorrianer“ und ihr Schicksal gekümmert haben, fehlt mir doch ihr Einsatz für die Interessen der dort Beschäftigten und der Region um Heilbronn, für die Knorr ein wichtiger Arbeitgeber ist.

Überhaupt fehlen mir in dem – von mir nur leicht überflogenen – Buch Belege für ihre vielen, sehr harten, sehr bissigen Behauptungen. Das hätte ich aber von ihr erwartet. Ich finde, das ist sie ihrem Publikum, ihren Fans, aber auch ihren Kritiker:innen schuldig. Wer Politik macht, wer Meinungsführerschaft übernimmt und wer so austeilt, muss transparent machen: Warum, wieso weshalb. Das erwarte ich vor allem von einer Wissenschaftlerin.

Dass ich das sehr schade finde, möchte ich anfügen: Ich habe Sahra lange vor Kritiker:innen verteidigt. So auch ihre frühere Aussage, die vor ein paar Jahren Furore machte: “Wer das Gastrecht misssbraucht, hat Gastrecht verwirkt.” (UPDATE siehe unten) Ich habe sie verteidigt, weil natürlich auch Menschen, die aus Kriegs- oder Hungerregionen flüchten mussten, Pflichten im aufnehmenden Land haben. Diesen Hinweis finde ich auch nach wie vor nicht falsch, weil er hierzulande und anderswo eben auch zum Handeln der Gesellschaft zwingt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, wie Aufklärung, Sprachvermitlung, menschenwürdige Unterbringung oder psychosoziale Hilfe. Dass das Ausländerrecht ansonsten ungerecht und unausgewogen ist, darüber streite ich nicht. Und ich bin auch gegen Abschiebungen. Ebenso gilt für mich: Refugees Welcome.

Aber: Ich bin einmal Sozialistin geworden, weil mich der Materialismus überzeugt hat. Ich glaube nur, was ich sehe, was ich erkenne, was ich verstehe. Aber Sahra Wagenknecht verstehe ich schon länger nicht mehr. Es fehlt mir die Glaubwürdigkeit.

Ich sagte in einem Interview im März 2016 folgendes dazu:

Hat Sahra Wagenknecht mit ihrer kontroversen Aussage “Wer sein Gastrecht missbraucht, der hat sein Gastrecht eben auch verwirkt!“ wirklich vollumfänglich unrecht?

Nein. Zur Kenntnis nehmen sollten auch KritikerInnen im linken Lager, dass im Protokoll der Genfer Flüchtlingskonvention klar gestellt ist, dass sich Flüchtlinge nicht auf das Verbot der Aus- oder Zurückweisung berufen können, wenn sie aus schwerwiegenden Gründen eine Gefahr für die Sicherheit oder für die Allgemeinheit des Staates bedeuten. Sahras Satz verleitet dennoch zu Fehlinterpretationen, daher war er unangemessen. Ich kann das richtige zu einem falschen Zeitpunkt sagen. Menschen wie Sahra Wagenknecht müssen nun mal jedes Wort, das sie aussprechen, auf die Goldwaage legen. Kein Satz, der in ein Mikro gesprochen wird, ist privat und kann immer missbraucht oder einfach nur falsch verstanden werden. Die Verantwortung ist enorm und bedeutet einen immensen Druck. Da passieren Fehleinschätzungen und Fehler. Sahra gehört neben Gregor Gysi wohl zu den GenossInnen, die am meisten von unseren politischen Gegnern gehetzt, denunziert und falsch dargestellt werden. Ich würde Sahra nie unterstellen, dass sie sich an Rechtspopulisten anlehnt. Das finde ich rufschädigend und – wenn es aus unseren Reihen kommt – im höchsten Maß unsolidarisch. Partei und Fraktionsvorstand haben anschließend alles zum Gastrecht in Bezug auf die Vorfälle in Köln an Silvester klargestellt und sich damit solidarisch und verantwortungsbewusst verhalten – ich teile das vorbehaltlos. Diese Solidarität erwarte ich von allen Aktiven unserer Partei, anstatt sich über die sozialen Medien über Sahra zu echauffieren – bei aller berechtigten Kritik. Beispielsweise hat niemand von den linken KritikerInnen direkt auf dem Facebookprofil von Sahra geäußert, sondern nur über sie. Mein Vorschlag, direkt an Sahra zu schreiben, wurde nur sehr verhalten angenommen. Ich finde im Übrigen den Vorwurf, man dürfe der AfD keine Argumente, bzw. „Steilvorlagen“, liefern, albern und apolitisch. Nazis und Rechtspopulisten prangern seit jeher soziale Ungerechtigkeiten an und üben sogar Kritik am Kapitalismus. Wäre die Konsequenz, die Verelendung der Menschen und nicht mehr anzusprechen, den Kapitalismus sich selbst überlassen, unsere Forderungen verschweigen?