Bei der Staatsanwaltschaft zur Vernehmung

10536_472529802767294_517142143_nGestern war ich bei der Staatsanwaltschaft zur Vernehmung: Asklepios hat Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt, weil mir das Gutachten der Ärztlichen Kommission, das über die Folgen der Unterbestrahlungen im AK St. Georg detailliert Auskunft gibt, im Frühjahr zugeleitet wurde. Die damaligen Oppositionsparteien Grüne, CDU, FDP und LINKE hatten dann gemeinsam entschieden, es auf einer gemeinsamen Pressekonferenz an die anwesenden JournalistInnen zu geben. Mehr lesen

Wirtschaftsdemokratie und Gute Arbeit: Forderungen an die neue Bürgerschaftsfraktion

logobgDIE LINKE ist das dritte Mal seit 2008 in der Bürgerschaft vertreten. Sie stellt nunmehr elf Abgeordnete. Das Wahlergebnis in Höhe von 8,6 Prozent ist erfreulich, wenn auch in Anbetracht der erneut gesunkenen Wahlbeteiligung ernüchternd. (2004: 68,7 Prozent, 2008: 63,45 Prozent 2011: 57,3 Prozent 2015: 56,9 Prozent.

Die Ursachen liegen in der Spaltung der Stadt begründet: In den sozial ärmeren Stadtteilen sind deutlich weniger Bürger zur Wahl gegangen als in den wohlhabenden Vierteln. Während die Wahlbeteiligung in Sülldorf bei 63,7 und in Wellingsbüttel bei 65,7 Prozent lag, betrug sie in Jenfeld 37,2, in Steilshoop 31,6, in Billstedt 28,8 und in Billbrook sogar nur 11,8 Prozent. Auffällig ist zudem, dass der Anteil der ungültigen Stimmzettel im Wahlkreis Billstedt, Wilhelmsburg und Finkenwerder mit 4,6 Prozent besonders hoch war.“ (Abendblatt ,17.2.15) Mehr lesen