Erklärung der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE, unterstützt vom BundesprecherInnenrat der AG betrieb & gewerkschaft
Am 9. April 2014 stimmte der Deutsche Bundestag dem Antrag der Bundesregierung zu, eine deutsche Fregatte als Begleitschutz für das US-amerikanische Spezialschiff Cape Ray zu entsenden. Auf der Cape Ray sollen syrische Chemiewaffen vernichtet werden. Die Fraktion der Partei DIE LINKE, deren Nein zu
Bundeswehrauslandseinsätzen den programmatischen und politischen Normalfall darstellt (einzige Ausnahme war die Abstimmung über eine Beratermission im Sudan, bei der sich einige Abgeordnete enthielten), stimmte diesmal nicht geschlossen ab. Friedenspolitisches Gewicht der LINKEN weiter stärken! weiterlesen
Mehmet und ich haben zusammen mit 50 Billstedterinnen und Billstedtern gefrühstückt. Ganze Familien waren auf Mehmets Einladung hin in den Kulturpalast gekommen, der gleich neben dem U-Bahnhof Billstedt liegt.
Seit einer Woche kennt mein Enkel das Fläschchen. Darin bekommt er abgepumpte Muttermilch. Das klappt sehr gut und hat den Vorteil, dass seine Mutter entlastet wird.
TIDE ist ein gemeinnütziger Sender, der sich aus dem Rundfunkbeitrag finanziert. Zum Internationalen Frauentag hat mich die Radioredakteurin Katrin Jäger in die Sendung funDYKE eingeladen, die im queren PinkChanel bei TIDE ausgestrahlt wird.
Der parlamentarische Alltag hat manchmal was märchenhaftes. Diese Woche wurde ich an die Geschichte vom tapferen Schneiderlein erinnert. Im Jahr 1812 veröffentlichten die Gebrüder Grimm dieses Märchen und das geht kurz gefasst so: Als sich sieben Fliegen auf seinem Brot mit Pflaumenmus niederlassen, haut er mit einem Tuch darauf und erschlägt sie alle auf einmal.
Eine vierte Klasse hat mich im Rathaus besucht. Zusammen sind wir durch die Räume gegangen, haben uns Gemälde und Skulpturen angeschaut. Die Zehn- und Elfjährigen hatten viele Fragen mitgebracht. Die wichtigste: “Ist ,Herr Scholz’ schon da? Ich habe Licht in seinem Büro gesehen!”
Ich hatte berichtet, dass ich Post von Nazis bekommen hatte. Darin war neben dem üblichen Dumpfbackeninhalt ein Kondom, mit dem ich aufgefordert wurde, mich nicht fortzupflanzen. Hier hatte ich dazu gebloggt: 
Drei Menschen sind ums Leben gekommen, weil ein Dreizehnjähriger in einem Hausflur einen Kinderwagen angezündet hat. Es handelt sich um eine 33-Jährige und ihre beiden Söhne, sie stammen aus Pakistan. Das Haus war von fördern & wohnen angemietet worden, damit Flüchtlinge dort unterkommen konnten.
Mal wieder findet das Matthiae-Mahl statt. Mal wieder habe ich eine Einladung erhalten. Mal wieder werden ich und die anderen sieben der Linksfraktion Hamburg 
Es ist kalt in Stade. Wir stehen vorm Arbeitsgericht. Heute steht die Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden von Burger King auf der Tagesordnung. Vorwurf: Verleumdung. Eine weitere Klage richtet sich gegen den Wahlvorstand. Seine Extstienz soll für nichtig erklärt werden. Das riecht nach Schikane. Die NGG hat deswegen zum Protest aufgerufen. Wir sind aus Hamburg angereist.