Rede zum 8. März 2020: “Her mit dem schönen Leben – Brot *und* Rosen!

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Her mit dem schönen Leben! Brot und Rosen!,

… rief die New Yorker Gewerkschafterin Rose Schneiderman im Jahr 1911. Brot und Rosen wurde ein Jahr später DIE Streikparole für mehr als 20.000 Textilarbeiterinnen. Und sie sind heute unser Vorbild, wenn wir auf die Straße gehen und für ein besseres Leben kämpfen!

Denn geht es immer noch genau darum: Wir wollen Brot – und auch die Rosen dazu. Wir wollen ein schönes Leben. Denn wir haben – vermutlich – nur das eine.

Liebe Frauen, liebe Schwestern, Mütter, Großmütter, Tanten, Cousinen, Töchter, Enkelinnen, liebe Freundinnen, Nachbarinnen, Kolleginnen, Weggefährtinnen, Genossinnen, liebe Ladies und Damen, Mehr lesen

Medienmagazin “M”: Der Streit um den § 219a StGB ist noch lange nicht zu Ende

veröffentlicht im Medienmagazin “M

Die Reform des Paragraphen 219a Strafgesetzbuch vom Jahresbeginn hat so gut wie nichts geändert. Ärztinnen und Ärzte, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren und solche durchführen, werden weiter kriminalisiert. Abtreibungsgegner machen fortwährend mobil – nicht ohne Grund auch gegen Redaktionen, Journalistinnen und Journalisten.

Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland verboten. Treibt eine Schwangere ab, muss sie nach § 218 StGB mit einer bis zu einjährigen Gefängnisstrafe rechnen. Der Eingriff ist nur straffrei, wenn die Frau an einer Pflichtberatung teilnimmt, den Abbruch mit einem Mindestabstand von drei Tagen vornehmen lässt, er innerhalb der ersten 12. Schwangerschaftswochen stattfindet und Beratung sowie Abbruch von verschiedenen Personen durchgeführt werden. Mehr lesen

Das Patriarchat ist 8000 Jahre alt. Das reicht.

Rede zum 8. März 2019 auf dem Hamburger Rathausmarkt

Weltweit gehen heute Menschen auf die Straße, um gegen die Unterdrückung von Frauen und Mädchen zu protestieren. Der Kampf um gleiche Rechte ist immer ein internationaler Kampf und macht vor keiner Grenze halt. Und wenn wir heute hier in Hamburg demonstrieren, dann sind wir auch in Gedanken an unsere Schwestern überall auf der Welt. Denn es sind überall die gleichen diskriminierenden Herrschaftsstrukturen, die Frauen weniger Rechte zugestehen. Die sie bewusst klein und niedrig halten. Oftmals mit Gewalt. Mehr lesen

Lieber tot als getrennt #keinemehr

Aktion der Autonomen Frauenhäuser vor dem Hamburger Rathaus

veröffentlicht in disput, Januar 2019

In der Bundesrepublik fehlen Tausende Plätze in Frauenhäusern – ein mitunter tödlicher Mangel, wie Studien belegen

Eine diamantene Hochzeit ist ein Grund zum Feiern: 60 Jahre Ehe – das erreichen nur 0,1 Prozent aller Paare. Wer so lange zusammen lebt, hat es offenbar geschafft, ein Leben gemeinsam zu gestalten. Welches die Geheimnisse einer glücklichen Ehe sind, fragen sich dennoch viele: Wie schafft man das bloß?

Eine 56-Jährige Kölnerin stellt sich derzeit wahrscheinlich eine ganz andere Frage: Warum hatten sich meine Eltern nicht schon längst getrennt? Denn dann würde ihre Mutter noch leben. Laut Mordanklage wollte die 88-jährige ihren ein Jahr älteren Mann nach fast 60 Jahren wegen eines anderen verlassen. Da brachte er sie um. Die Tatwerkzeuge: Hammer und Küchenmesser. Sie verblutete. Der Fall ist keine Einzeltat und schon gar keine Ausnahme. Er ist vielmehr – trotz des hohen Alters von Opfer und Täter – typisch. Mehr lesen

Der Paragraf 219a heißt Stigma und Tabu

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veröffentlicht in: Neues Deutschland, 25. Januar 2019, Seite 4

Da der Paragraf 219a Strafgesetzbuch Informationen für ungewollt Schwangere gesetzlich verhindert und auch das neue Regierungspapier wenig ändert, wächst die Wut.

In Berlin, Dresden, Hamburg, Frankfurt/M., München und vielen anderen Städten protestieren menschen diesen Samstag gegen den Paragrafen 219a Strafgesetzbuch.

Dieser verbietet Ärzten, auf ihren Internetseiten darzustellen, ob Schwangerschaftsabbrüche zu ihrem Leistungsspektrum gehören. So werden ungewollt Schwangere darin behindert, sich Informationen zu beschaffen – etwa darüber, welcher Arzt Abbrüche vornimmt und nach welcher Methode. Über 150.000 Menschen hatten 2017 einen Aufruf der Ärztin Kristina Hänel unterzeichnet, mit der sie uneingeschränkte Informationsrechte forderte – die Petition ist nun erneut online.

Hänel war damals von einem Abtreibungsgegner angezeigt worden, weil sie solche Auskünfte im Netz bereit gestellt hatte. Die Gießener war folglich zu 6.000 Euro Strafe verurteilt worden. Die zweite Instanz bestätigte die Entscheidung. In der Urteilsbegründung hieß es aber auch: Der Gesetzgeber sei bei einer Neuregelung zuständig und nicht das Gericht. Mehr lesen

§ 219a StGB: Nach dem Prozess ist vor dem Prozess

Das Gerichtsverfahren am 29. August gegen die Kasseler Frauenärztinnen Nora Szász und Natascha Nicklaus, die beschuldigt werden, gegen § 219a StGB verstoßen zu haben, weil sie auf ihrer Praxis-Website darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, hatte einen unerwarteten Ausgang: Die Verteidigung stellte einen Befangenheitsantrag gegen den Richter.

Als Prozessbeobachterin und Sachverständige kann ich nur bestätigen: Staatsanwaltschaft und Richter haben sich keine Sekunde bemüht, inhaltlich auf die Argumente der Verteidigung einzugehen. Es hätte sich meiner Meinung nach für das Amtsgericht Kassel gelohnt und wäre für die Rechtsprechung – egal wie sie am Ende ausgegangen wäre, wichtig gewesen. So aber müssen sich Staatsanwaltschaft und Richter mit dem Vorwurf konfrontieren lassen, sie würden es an Rechtsstaatlichkeit vermissen lassen, wie Nora Szász das feststellte. Nun wird von Amts wegen ein neuer Termin bestimmt. Es kann auch sein, dass das Verfahren ganz neu aufgerollt wird. Mehr lesen

Warum der 8. März ein Feiertag werden muss

Clara Zetkin

veröffentlicht in DISPUT, Mitgliedermagazn DIE LINKE; Februar 2018

Die halbe Menschheit wird wegen ihres Geschlechts diskriminiert – trotz Wahlrecht und Gleichstellungsgesetzen, trotz Gewaltschutzkonzepten und Quotenregelungen. Aber um die größte Spaltung der Gesellschaft zu überwinden, werden nur halbherzig und mit ebenso halben Verstand Maßnahmen ergriffen; Eigentums- und Machtverhältnisse zu wenig hinterfragt; der strukturelle Sexismus nicht bekämpft. Mehr lesen

§219a: das Selbstbestimmungsrecht auf freien Informationszugang/Interview

Aus: ANFNEWS, 4. Dezember 2017

Als Vorsitzende von Pro Familia Hamburg plädiert Kersten Artus für ein Selbstbestimmungsrecht auf freien Informationszugang und solidarisiert sich mit der Frauenärztin Kristina Hänel.

Die Frauenärztin Kristina Hänel wurde im November vom Landgericht Gießen zu einer Geldstrafe von insgesamt 6.000 Euro verurteilt. Mustafa Menge sprach für die Tageszeitung Yeni Özgür Politika mit Kerstin Artus, der Vorsitzenden von Pro Familia Hamburg. Mehr lesen

Warum der § 219a StGB weg muss

Die Gießener Ärztin Kristina Hänel ist angeklagt, gegen den § 219a StGB verstoßen zu haben. Er verbietet die Werbung für Schwangerschaftsabbrüche zum eigenen Vermögensvorteil. Es ist ein Paragraph, der seit 1933 im deutschen Gesetz herumgeistert und heute – zum Glück – fast niemanden mehr interessiert. Fast. Menschen, die Frauen und Ärzt*innen verbieten wollen, Schwangerschaften abzubrechen, benutzen den 291a, um zu hetzen. Wie auch gegen die Gießener Fachärztin für Allgemeinmedizin. Mehr lesen

Gender Budgeting – warum es so gerne vergessen wird

Bereits 2008 wollte die Hamburgische Bürgerschaft die Einführung eines Gender Budgeting prüfen lassen. Aber obwohl die Grünen mitregierten, tat sich nichts. Im Gegenteil: Grüne, CDU und auch die SPD lehnten in geschlossener Front einen Antrag der LINKEN, Gender Budgeting einzuführen, ab. Dabei hatte dieser entlarvt, dass der Senat zwar schriftlich zugesagt hatte , sich mit der Machbarkeitsstudie der Bundesregierung zu befassen und die Bürgerschaft darüber zu unterrichten, sie aber nicht eingehalten. Was aber keinen interessierte, auch die männlich geprägte Lokalpresse nicht.

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